Archiv für die Kategorie ‘Politik & Politiker’

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Bitte nicht den!

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker | 09. Juni 2010 | 21:48 | roland

Normalerweise verkneife ich mir politische Kommentare an dieser Stelle. Aber was derzeit in Berlin vor sich geht, ist einfach unerträglich. Und ausgerechnet Herrn Wulf vorzuschlagen, um ein Amt wie jenes des Bundespräsidenten zu besetzen, kann man nur noch als Politkabarett werten. Denn das kann ja nicht ernst gemeint sein, oder? So offensichtlich ging noch nie Parteiinteresse vor dem Interesse des Gemeinwesens. Einer, dem die kritische Distanz zur Partei fehlt, im höchsten, wenn auch machtlosen Amt der Republik. Dazu braucht es schon ein schönes Maß an Chuzpe!

(©Screenshot: kontraste.de)

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Wir sind im Krieg!

Veröffentlicht in Gemeines & Allgemeines, Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker, Wirtschaft & Wissenschaft | 12. Mai 2010 | 22:32 | roland

…Und Finanzspritzen, selbst wenn sie 750 Mrd. Euro Volumen bereitstellen, werden uns kaum retten. Allenfalls bieten sie Schutz für ein bis eineinhalb Jahre, während neue Wellen von Finanzspekulationen gegen die Mauern der Festung Euro anbranden. Solange, bis sie sturmreif geschossen ist. Denn das vagabundierende Kapital, das „da draußen“ unterwegs ist und nach lohnenden Zielen sucht, ist Billionen und Aberbillionen von Dollar schwer. Da werden wir schon Spritzen mit größerem Kaliber brauchen. Und eine Regierung, die versteht, was vorgeht. Und das kann man der derzeitigen ganz gewiss nicht unterstellen. Zumindest ist das meine Meinung nach Ansehen von Frank Plasbergs heutiger Ausgabe von „Hart aber fair“ und dem Gefasel insbesondere des FDP-Mandatsträgers…

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Déjà vue!

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker | 10. Mai 2010 | 21:13 | roland

Warum bloß erinnert mich der Ablauf und das Ergebnis der NRW-Wahl bloß so fatal an die vergangene Hessenwahl? Vielleicht weil der Herr Rüttgers Herrn Koch nacheifert und am Ende vermutlich wieder Ministerpräsident wird, in einer großen Koalition mit der SPD? Womit bewiesen wäre, dass Abwählen in unserer Demokratie nicht mehr wirklich funktioniert, wenn ein Spitzenpolitiker Mist baut. Wahlvolk? Ja, der Begriff trifft es wohl… Ich kann nicht verleugnen, dass mein Widerwillen bezüglich unserer hierzulande gepflegten oder besser eingerissenen Form von Parteiendemokratie immer mehr zunimmt. Und mein Ekel vor Politikern, die nach ihrem dramatischen Scheitern nicht das Format haben, zurückzutreten…

(©Screenshot: ZDF)

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Sparzwang?

Veröffentlicht in Politik & Politiker, Wirtschaft & Wissenschaft | 07. Mai 2010 | 20:43 | roland

Sparen? Bei dieser Regierung? Oder irgendeiner anderen? Nein, daran glaube ich nicht. Nicht nach den Erfahrungen der vergangenen mindestens 35 Jahre deutscher Innenpolitik. Sparen ist und bleibt ein Fremdwort. Und so werden wir wohl die letzte Generation sein, die gerade noch mit einem blauen Auge davonkommt. Falls nicht in naher Zukunft dank erhöhter Steuerabgaben noch teurere Spritpreise, eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer und andere Nettigkeiten gleicher Güte dafür sorgen, dass auch unsere letzten Reserven noch in den Taschen eines klammen Finanzministeriums verschwinden. Fast könnte man darauf wetten…

(©Screenshot ausschnittsweise: ZDF)

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Die Einschläge kommen näher

Veröffentlicht in Politik & Politiker, Prekäres & Spektakuläres | 03. April 2010 | 20:50 | roland

Wieder drei tote Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Wieder ein Missverständnis zwischen deutschen und afghanischen Truppen. Es nimmt kein Ende. Was Wunder eingedenk eines weitgehend strategielosen Einsatzes in der Grauzone zwischen Krieg, kriegsähnlichen Verhältnissen und friedensstiftender Maßnahme. Es ist und bleibt absehbar, dass USA, Natotruppen und Bundeswehr in diesem Land genauso scheitern werden wie noch jede ausländische Militärmacht in den vergangenen zweieinhalbtausend Jahren… Frohe Ostern! Insbesondere den deutschen Soldaten, die am Hindukusch ihren Kopf für die Unfähigkeit hiesiger Politik hinhalten – uns für deren Unfähigkeit, Krieg zu nennen, was Krieg ist…

(©Screenshot: ZDF)

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Untragbar?

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker | 09. März 2010 | 22:04 | roland

Nach nicht viel mehr als 100 Tagen muss ich hier ganz im Ernst fragen: Ist dieser Mann wirklich noch tragbar für Deutschland? Ich stehe weißgott dem (ursprünglichen!) liberalen Gedanken nahe, aber was Guido Westerwelle seit Antritt seines imageträchtigen Außenministeramtes abliefert und absondert, hat mit diesem nicht mehr das Geringste zu tun und ist meines Erachtens geeignet, das letzte noch intakte politische Porzellan zu zerschlagen, das bisher verschont geblieben ist. Und klar, speziell für seine innenpolitischen Äußerungen zum Thema Hartz IV Empfänger erhält er Applaus von all jenen TraumtänzerInnen, die immer noch der Utopie einer Vollbeschäftigung nachhängen. Merkt dieser Mann wirklich nicht, was für einen Schwachsinn er absondert? Wir er nur von seinem brennenden Ehrgeiz und einem aufgeblähten Ego getrieben? Ich kann mich dieses Eindrucks nicht mehr erwehren. Übrigens, unser Guido ist bei Facebook registriert. Wer mag, kann ihn ja mal ansprechen ;-)

(©Screenshot: ZDF)

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Harte Zeiten

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker, Subjektives & Spontanes | 29. Januar 2010 | 21:50 | roland

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In diesen Tagen ist er nicht zu beneiden, der US-Präsident. Ausgerechnet jenes Projekt, in das mehr als 40 Millionen nicht krankenversicherter US-Bürger die meiste Hoffnung gesetzt hatten, scheint nun zu scheitern an der Wahl eines einzigen neuen US-Senators. Tragisch. Insbesondere, wenn man die Bedingungen kennt, unter denen jene 40 Millionen Menschen ihrer Gesundheit verlustig gehen. Dass die Republikaner eine gesetzliche Krankenversicherung als „Sozialismus“ bezeichnen, nun, das zeigt einmal mehr, wie wenig sie verstanden haben. Uns zeigt diese Entwicklung, dass die Diskussion, die hierzulande um Krankenversicherungen geführt wird, die wenn auch recht willkürlich eine Zusatzabgabe zur Kostendeckung erheben, (noch) eine recht luxuriöse ist…

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Bin ich austrophil?

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Kunst & Kultur, Mediales & Kommunikatives, Politik & Politiker | 06. November 2009 | 22:02 | roland

091106_DATUM

L.A., eine skurril alkoholgeschwängerte Annäherung an Haider, den mausetoten – weil sonst nicht ertragbar – ein wunderbarar Abgesang auf den letzten „echten“ Citroen, den XM, dazu vielerlei Innereienbeschau der Alpenrepublik… ich gestehe unumwunden, dass ich auf meine monatliche DATUM so wenig verzichten mag wie auf brand eins, mare oder das JSSUS Magazin (welchletzteres niemandem etwas sagen wird;-). Ergo mein eindringlicher Aufruf: Kaufen, am Bahnhofskiosk (was seit neuestem in D möglich ist!) oder besser noch abonnieren, gleich jetzt und hier!

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Sorry, Guido…

Veröffentlicht in Geschichte & Gesellschaft, Politik & Politiker | 26. September 2009 | 16:49 | roland

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…aber trotz einer gewissen Affinität zu programmatischen Inhalten der FDP halte ich eine Partei für unwählbar, die in einem Fünfparteiensystem von vornherein jede Koalition mit vier der fünf relevanteren Parteien ausschließt. Das deckt sich schlicht nicht mit meinem Verständnis von parlamentarischer Demokratie. Dass darüber hinaus die üblichen Worthülsen per Postwurfsendung auf mich abgeschossen werden, ohne konkrete Ausformulierung, wie die hehren Ziele erreicht und finanziert werden sollen, verschnupft mich zusätzlich. Ja, ich habe meine Wahl ebenfalls bereits getroffen, wenn auch eine andere als Michael Spreng, vermag aber viele seiner Einschätzungen und sein generelles Unwohlsein gut nachzuvollziehen. Aber wer in einem politischen System, das sich längst meilenweit von den Vorstellungen der Gründerväter entfernt hat und augenscheinlich nur noch von Parteiinteressen gesteuert wird – inklusive deren natürlicher Panik vor jeder direkteren Einflussnahme seitens der Bürger – der muss an diesem morgigen Wahlsonntag eh die Zähne zusammenbeißen…

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Wahlwerbliche Plattitüden (1)

Veröffentlicht in Gemeines & Allgemeines, Geschichte & Gesellschaft, Mediales & Kommunikatives, Politik & Politiker | 17. August 2009 | 20:22 | roland

Aha! Jetzt ist sie also aus dem Sack, die Wahlkatze der CDU: Man hat die Kraft für Wirtschaft mit Vernunft. Wohlbemerkt, die Kraft. Ob man sie anwendet, bleibt dahingestellt. Und was ist das überhaupt, „Wirtschaft mit Vernunft“? Dovh eigentlich etwas, was eine Marktwirtschaft im freien Spiel der Kräfte von ganz alleine regelt, indem alles, was unvernünnftog ist, sich in Markt eh nicht durchsetzt. Und wer steht bei der CDU für die Kraft der Vernunft? Klar, kein CDU-Mitglied, sondern eines der CSU, nämlich unser Vorzeigedynamiker von Guttenberg. Ein Mann, der mich in seiner durchgestylten Dynamik fatal an einen ganz bestimmten Typus von Kontaktern, Kundenberatern und Etatdirektoren in großen, internationalenn Werbeagenturen erinnert. Stilsicher im Auftritt, überaus beredt, doch leider von eher Potemkinscher Fachkompetenz. Aber egal, diese Art von „Vernunft“ kommt augenscheinlich bei vielen Wählern bestens an. Was Wunder ;-))

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